Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Die Rede greift die Aufregung über Poller auf und fordert, Parkscheinautomaten abzuschaffen, weil die Zettelwirtschaft beendet werden soll. Stattdessen soll die Parkraumbewirtschaftung digital organisiert werden, damit die frei werdenden Flächen für die Pflanzung von Straßenbäumen alle 15 Meter im Rahmen eines BäumePlus-Gesetzes genutzt werden können. Indem der Finanzsenator mit dem Satz Bäume statt Poller zitiert wird, begründet Kapek diesen Schritt als Lösung des Problems und wirbt für die Umsetzung. Kritisiert wird, dass jeder Automat ohnehin einen Poller ersetzt, weshalb die Debatte aus Sicht der Rednerin überflüssig ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.