Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den systematischen Abbau von Parkplätzen und die Aufstellung von Parkscheinautomaten auf bestehenden Stellflächen durch grüne Bezirksstadträte, weil dadurch der motorisierte Individualverkehr ideologisch ausgegrenzt werde. Wiedenhaupt begründet dies mit der Bedeutung des Autos für Familien, Schichtarbeiter, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Gewerbetreibende, die auf mobile Freiheit angewiesen seien. Deshalb fordert die Rede landeseinheitliche Standards für die Parkraumbewirtschaftung, die Umsetzung von BVV-Beschlüssen durch die Bezirksämter sowie klare Leitlinien des Senats, damit Parken wieder vernünftig möglich ist und eine bewusste Schikane von Autofahrern endet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.