Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

In der Haushaltsdebatte kritisiert der Redner, dass Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Personennahverkehr nicht gegen andere Ausgaben ausgespielt werden dürften, weil der Kernhaushalt mehr Mittel für den ÖPNV bereitstellen müsse, damit beides finanzierbar bleibe. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Koalition der BVG Gelder entzogen und Eigenfinanzierung über Kredite verlangt habe. Kritisiert wird zudem, die Gegenseite verharmlose die Lage, indem sie alles für in Ordnung erkläre, obwohl Umfragen und Alltagserfahrungen zeigten, dass Fahrgäste sich an Bahnhöfen unsicher fühlten und Sauberkeit sowie Sicherheit verbessert haben wollten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.