Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Redner beklagt den anhaltenden muslimischen Antisemitismus in Berlin und die wirkungslosen politischen Bekundungen gegen Judenfeindlichkeit, weshalb sich jüdische Bürger zurückzögen. Zwar unterstützt der Beitrag die Stärkung jüdischen Lebens und die Sonntagsöffnung koscherer Geschäfte, doch der vorliegende Gesetzentwurf wird abgelehnt, weil Sonderregelungen für einzelne Religionsgemeinschaften zu Kosten und Einstellungshemmnissen führen könnten. Stattdessen fordert die Rede staatliche Neutralität in Religionsfragen, klare Regeln für alle sowie ein modifiziertes Neutralitätsgesetz, damit jüdisches Leben besser geschützt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.