Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Elke Breitenbach kritisiert eine Lücke im Feiertagsgesetz, weil Sonderurlaub für religiöse Feiertage nicht rechtssicher geregelt ist. Zwar begrüßt die Rednerin den Ansatz, Menschen in Ausnahmesituationen wie Trauerfällen die Religionsausübung zu ermöglichen, doch äußert sie Bauchschmerzen: Bei rund 250 Religionen in der Stadt fehlten Lösungen für andere Glaubensgemeinschaften, was ein falsches Zeichen sende. Zudem bleibt unklar, wie die praktische Umsetzung erfolgen soll, etwa ob ein Nachweis der Religionszugehörigkeit nötig ist. Deshalb fordert der Beitrag Ausschussberatungen, bevor die Fraktion über ihre Zustimmung entscheidet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.