Redebeitrag
Mirjam Golm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Mirjam Golm (SPD) bezeichnet das Gewalthilfegesetz als Meilenstein, weil es erstmals einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung für Frauen und Kinder schafft. Der Beitrag begründet, dass dieses Vorhaben trotz Koalitionsvertrag nicht schnell umgesetzt werden konnte und erst auf den letzten Metern fraktionsübergreifend unter Beteiligung aller Fraktionen gelang. Deshalb betont die Rednerin, dass gerade im Kampf gegen Gewalt an Frauen Zusammenarbeit über Parteigrenzen nötig ist und auch Widerstände in den eigenen Reihen geprüft werden müssen, damit weitere Fortschritte in Berlin erreicht werden. Profilierung auf Kosten anderer verhindert demnach Lösungen, weshalb tägliche Arbeit dem besseren Schutz dient.
Kernaussagen
- Gewalthilfegesetz
- Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung
- Gewaltschutz für Frauen und Kinder
- fraktionsübergreifende Zusammenarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.