Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Torsten Schneider fragt die angesprochene Kollegin, ob sie die Entwicklung des Haushaltstitels 68406 bestätigen kann. Dafür nennt er konkrete Ausgabenermächtigungen von 2015 bis heute, die von 10,2 Millionen Euro auf 38,8 Millionen Euro gestiegen sind. Zudem verweist der Beitrag darauf, dass die Grünen in ihrer Zeit als Frauensenatorin nur 16 Millionen Euro verantwortet hätten. Damit will der Redner die Zahlen belegen und die politische Verantwortung der Grünen hinterfragen, weil diese nun höhere Ausgaben anprangern, obwohl sie früher selbst weniger Mittel bereitstellten. Deshalb fordert er eine Bestätigung der genannten Zahlen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.