Redebeitrag
Mirjam Golm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Mirjam Golm (SPD) betont in ihrer Rede, dass Gewalt gegen Frauen aus ungleichen Machtverhältnissen und finanziellen Abhängigkeiten entsteht, weshalb sie einen verpflichtenden Dienst für Frauen ablehnt, da diese bereits 80 Prozent der unbezahlten Sorgearbeit leisten. Der Beitrag begründet, dass die vorliegenden Oppositionsanträge zwar unterstützenswert, aber überflüssig seien, weil die meisten Forderungen wie die Istanbul-Konvention längst umgesetzt oder im Landesaktionsplan verankert sind. Bezüglich der Haushaltskürzungen um zwei Prozent zeigt sich die Rednerin zuversichtlich, dass diese zurückgenommen werden, da der Aufwuchs im Gewaltbereich zuvor hoch war und der Haushalt noch nicht beschlossen ist.
Kernaussagen
- Gewalt gegen Frauen
- Istanbul-Konvention
- Landesaktionsplan
- Haushaltskürzungen
- unbezahlte Sorgearbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.