Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Christian Zander (CDU) begründet den Handlungsbedarf zur Eindämmung des missbrauchlichen Lachgaskonsums mit stark gestiegenen Intoxikationszahlen, bleibenden Gesundheitsschäden und Unfällen im Straßenverkehr. Da frühere Ankündigungen der Bundesregierung folgenlos blieben und kommunale Vorschriften den Onlinehandel nicht erfassen, fordert der Beitrag eine bundesgesetzliche Regelung. Der Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes verbietet künftig die Abgabe an Minderjährige sowie den Online- und Versandhandel, erlaubt nur kleine Kartuschen und stellt Verstöße unter Strafe, damit der Konsum sinkt und der Gesundheitsschutz vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.