Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Christian Zander (CDU) begründet den Handlungsbedarf zur Eindämmung des missbrauchlichen Lachgaskonsums mit stark gestiegenen Intoxikationszahlen, bleibenden Gesundheitsschäden und Unfällen im Straßenverkehr. Da frühere Ankündigungen der Bundesregierung folgenlos blieben und kommunale Vorschriften den Onlinehandel nicht erfassen, fordert der Beitrag eine bundesgesetzliche Regelung. Der Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes verbietet künftig die Abgabe an Minderjährige sowie den Online- und Versandhandel, erlaubt nur kleine Kartuschen und stellt Verstöße unter Strafe, damit der Konsum sinkt und der Gesundheitsschutz vorankommt.
Kernaussagen
- Lachgaskonsum
- Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz
- Jugendschutz
- Onlinehandel
- Gesundheitsschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.