Redebeitrag
Jan Lehmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen Antrag der AfD, der Antifa als Verein verbieten will, und stellt klar, dass Antifa keine Organisation, sondern eine demokratische Haltung sei, die im Grundgesetz und den Landesverfassungen verankert ist. Der Redner begründet dies mit der historischen Lehre aus Auschwitz und der wehrhaften Demokratie, weshalb ein Verbot der AfD geprüft werde. Kritisiert wird zudem, dass die AfD linke Gewalt übertreibe, während rechte Gewalt und Tötungsdelikte weitaus schwerer wögen. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab, um die Demokratie zu schützen.
Kernaussagen
- Antifaschismus
- Verfassungsschutz
- Politisch motivierte Kriminalität
- Parteiverbot
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.