Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der Antifaschismus verbieten will, und verweist auf den 80. Jahrestag der Nürnberger Prozesse, weil Deutschland antifaschistisch bleiben müsse. Ebrahimpour Mirzaie begründet, dass der Antrag ein rechtsextremer Showantrag sei, da es die Antifa als einheitliche Organisation nicht gebe und ein autoritäres Playbook bedient werde, wie man es von Antidemokraten kenne. Deshalb fordert die Rede die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens und betont, dass Antifaschismus gerade in Zeiten des Erstarkens faschistischer Kräfte eine Pflicht der Bürgerinnen und Bürger sei, damit diese eingedämmt werden.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsverfahren
- Antifaschismus
- Nürnberger Prozesse
- Verfassungstreue
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.