Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Tobias Schulze von der Linken hinterfragt im Bundestag die pauschale Gleichsetzung des gesamten Antifa-Spektrums mit extremistischen Gruppen, indem auf die Einschätzung des Verfassungsschutzes verwiesen wird. Kritisiert wird, dass die Behörde ihre Einstufung und Analyse ausdrücklich nur auf einen kleinen Teil des Spektrums bezieht, während viele unter dem Label Antifa organisierte Gruppen sich verdient um die Demokratie machen. Der Beitrag begründet damit die Forderung nach einer differenzierten Betrachtung, weil der Verfassungsschutz selbst diese Unterscheidung anerkennt und deshalb keine undifferenzierte Verurteilung zulässig ist. Beifall von Anne Helm unterstreicht die Zustimmung zu dieser Argumentation.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.