Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Elif Eralp fragt nach den Plänen des Senats, den sogenannten Steglitzer Kreisel anzukaufen, wie es der Regierende Bürgermeister am Dienstag ankündigte. Der Beitrag thematisiert die Abstimmung mit dem Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, weil der dort zuständige CDU-Baustadtrat Steinhoff öffentlich erklärte, von den Ankaufsabsichten nichts zu wissen und dass ein solcher Ankauf nicht stattfinden werde. Kritisiert wird die mangelnde Kommunikation zwischen Senat und Bezirk, wodurch Widersprüche entstehen und die Umsetzbarkeit infrage steht. Die Rede fordert Aufklärung über die Zuständigkeiten, damit die tatsächliche Planung geklärt wird, indem sie auf die widersprüchlichen Aussagen verweist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.