Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Umgestaltung der Torstraße und kritisiert, dass die Regierung entgegen dem Mobilitätsgesetz und den eigenen Richtlinien den Fußverkehr benachteiligt. Obwohl mehr Platz für Zufußgehende und Vorrang für den Umweltverbund vorgesehen sind, sollen Gehwege verkleinert werden, was negative Folgen für Gastronomie, Einzelhandel, Schulkinder und ältere Menschen hätte. Die Rednerin fragt, wie diese Planung mit den erklärten Zielen vereinbar ist, und fordert eine Erklärung für die Einschränkung des Fußverkehrs. Damit wird die Diskrepanz zwischen Anspruch und Praxis angeprangert, weil die Regierung ihre eigenen Vorgaben missachtet und so das Vertrauen in die Verkehrspolitik beschädigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.