Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Niklas Schrader (LINKE) kritisiert, dass die Aktuelle Stunde zum Thema Drohnen im Berliner Luftraum angesetzt wurde, obwohl der Senat selbst nur ein geringes Ausmaß an Sichtungen einräumt und dringendere Sicherheitsthemen wie der Gewaltschutz für Frauen unter Mittelkürzungen leiden. Der Beitrag begründet, dass zunächst eine belastbare Datenlage und ein länderübergreifendes Abwehrkonzept nötig seien, statt Millionen für Aufrüstung ohne klare Einsatzszenarien auszugeben. Zudem wird bemängelt, dass die Koalition selbst den Drohneneinsatz zur Überwachung von Veranstaltungen und kriminalitätsbelasteten Orten ausweiten will, was im Widerspruch zur geführten Debatte stehe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.