Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Rechtsregime für Schallschutzmaßnahmen und den damit verbundenen Ansprüchen im Umfeld des Flughafens. Evers betont, dass dieses Regelwerk gemeinsam mit der Betriebsgenehmigung des Flughafens sehr umfassend verhandelt wurde, weshalb es als verbindliche Grundlage für den Betrieb gilt. Daraus folgt für den Redner, dass sich der Flughafen zu jeder Zeit innerhalb dieses rechtlichen Rahmens bewegen wird, damit die Schallschutzvorgaben und die daraus abgeleiteten Ansprüche eingehalten werden. Kritisiert wird diese Darstellung durch einen Zuruf aus dem Plenum, was auf unterschiedliche Auffassungen zur Reichweite oder Umsetzung des Rechtsregimes hindeutet. Der Beitrag begründet die Position mit der umfassenden Verhandlung und der Genehmigung, ohne neue Fakten zu nennen.
Kernaussagen
- Schallschutzmaßnahmen
- Betriebsgenehmigung
- Rechtsregime
- Ansprüche
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.