Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Die Rede von Antje Kapek thematisiert die ungleiche Behandlung von Akteneinsichtsanträgen in der Kulturverwaltung. Kritisiert wird, dass mehreren CDU-Abgeordneten innerhalb von 24 Stunden Einsicht gewährt wurde, während die Kollegin Dr. Manuela Schmidt von der Linksfraktion über zwei Wochen auf eine Bewilligung warten musste und auf Mitte November vertröstet wurde. Der Beitrag fordert den Senat auf, diesen Vorgang aufzuklären, weil die unterschiedliche Bearbeitungsdauer den Verdacht einer politischen Ungleichbehandlung nahelegt. Damit wird die Einhaltung von Regeln und die Gleichbehandlung aller Abgeordneten angemahnt, indem die Verwaltungspraxis hinterfragt wird.
Kernaussagen
- Akteneinsicht
- Kulturverwaltung
- Gleichbehandlung
- Bearbeitungsdauer
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.