Redebeitrag

Florian Hauer

Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Kulturverwaltung in einer aktuellen Angelegenheit die Senatskanzlei eingeschaltet hat. Florian Hauer erklärt, die Senatskanzlei habe die laufende Berichterstattung zur Kenntnis genommen, jedoch liege keine Kenntnis darüber vor, dass die zuständige Fachverwaltung, nämlich die Kulturverwaltung, in dieser Frage an die Senatskanzlei herangetreten sei. Damit wird eine mögliche Abstimmung zwischen Fachressort und Senatskanzlei verneint, weil eine entsprechende Kontaktaufnahme nach Darstellung des Redners nicht stattgefunden hat. Der Beitrag begründet somit die ausbleibende Befassung der Senatskanzlei mit dem Vorgang und verweist auf die Zuständigkeit der Kulturverwaltung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.