Redebeitrag
Wilson
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin reagiert auf einen Vorwurf zu einem Vorgang aus der Amtszeit des Vorgängers, der laut Unterlagen zutrifft, aber nach Amtsübernahme rückgängig gemacht wurde. Sie betont, dass alle Projekte im Fachreferat ordnungsgemäß, transparent und vollständig geprüft wurden, belegt durch Gesellschaftsverträge und Auszüge aus der Transparenzdatenbank. Deshalb wirbt die Rednerin für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im gesamten Haus, damit die Förderrichtlinien künftig so aufgestellt werden, dass die Mittel richtig ausgezahlt werden können. Der Beitrag begründet die Prüfqualität und fordert gemeinsame Verantwortung für die künftige Ausgestaltung der Richtlinien, indem er auf Transparenz und ordnungsgemäße Verfahren verweist.
Kernaussagen
- Förderrichtlinien
- Projektprüfung
- Transparenzdatenbank
- Gesellschaftsverträge
- Mittelauszahlung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.