Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner verteidigt die Berliner Maßnahmen zur Beschleunigung von Bauvorhaben gegen Kritik und erläutert deren Zusammenspiel. Genannt werden drei Bausteine: Der Bau-Turbo ermöglicht Befreiungen und Abweichungen vom Baugesetzbuch, damit aufwendige Bebauungsplanverfahren entfallen können. Das Schneller-Bauen-Gesetz beschleunigt Baugenehmigungen, denkmalrechtliche Entscheidungen sowie Sondernutzungserlaubnisse. Beide Instrumente erfassen den gesamten Prozess von der Planung über die Genehmigung bis zur Baustelleneinrichtung, wodurch Zeit gespart wird. Ergänzend soll die Initiative „Einfach Bauen Berlin“ Vereinfachungen und Kostensenkungen bewirken. Der Beitrag begründet dies mit einer substanziellen Verbesserung der Rahmenbedingungen und sieht keinen Widerspruch zu den Einwänden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.