Redebeitrag
Matthias Kollatz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Matthias Kollatz (SPD) thematisiert die einheitliche Anwendung des Bau-Turbos in Berlin als zentralen Schlüssel für das weitere Vorgehen und verweist darauf, dass die Verwaltungsreform dabei unterstützend wirken könnte. Kritisiert wird die in der Presse diskutierte Auffassung, dass der Bau-Turbo wegen bestehender landesrechtlicher Regelungen und Praxis in Berlin praktisch nicht angewendet werden könne. Der Redner hinterfragt diese Darstellung und fordert eine Klärung, ob diese Einschätzung zutreffend ist. Damit wird die Umsetzbarkeit des Instruments angesichts landesrechtlicher Hürden in den Mittelpunkt gerückt, während zugleich die Bedeutung einer einheitlichen Praxis und begleitender Verwaltungsreformen betont wird.
Kernaussagen
- Bau-Turbo
- Verwaltungsreform
- Landesrecht
- Baurecht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.