Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Matthias Kollatz (SPD) thematisiert die einheitliche Anwendung des Bau-Turbos in Berlin als zentralen Schlüssel für das weitere Vorgehen und verweist darauf, dass die Verwaltungsreform dabei unterstützend wirken könnte. Kritisiert wird die in der Presse diskutierte Auffassung, dass der Bau-Turbo wegen bestehender landesrechtlicher Regelungen und Praxis in Berlin praktisch nicht angewendet werden könne. Der Redner hinterfragt diese Darstellung und fordert eine Klärung, ob diese Einschätzung zutreffend ist. Damit wird die Umsetzbarkeit des Instruments angesichts landesrechtlicher Hürden in den Mittelpunkt gerückt, während zugleich die Bedeutung einer einheitlichen Praxis und begleitender Verwaltungsreformen betont wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.