Redebeitrag
Ersin Nas
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Dr. Ersin Nas (CDU) begründet im Bundestag die vollständige Abschaffung des Smiley-Barometers, weil geprüfte Alternativen wie eine verlängerte Aushangpflicht, die Aushändigung ohne Siegel oder eine Einschränkung des Anwendungsbereichs in den Bezirken nicht umsetzbar seien. Der Beitrag betont, dass die Kernaufgabe der Verwaltung die Lebensmittelkontrolle bleibe; eine personelle Aufstockung solle deren Durchführung sichern, nicht die Erstellung von Barometern. Kritisiert wird der Versuch, ein nicht reparierbares Instrument reparieren zu wollen, da dies Zeit und Steuergelder verschwende. Deshalb fordert die Rede die komplette Streichung des Gesetzes, da eine bloße Anpassung nicht zum Ziel führe.
Kernaussagen
- Smiley-Barometer
- Lebensmittelkontrolle
- Aushangpflicht
- Verwaltungsaufstockung
- Gesetzesabschaffung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.