Redebeitrag

Turgut Altuğ

Fraktion
gru
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Turgut Altuğ greift die Behauptung auf, Bezirke könnten bestimmte Maßnahmen nicht umsetzen, und stellt diese anhand der Praxis im Bezirk Pankow infrage. Dort wird das sogenannte Smileysystem seit einigen Jahren angewendet, weshalb die pauschale Ablehnung widersprüchlich erscheint. Kritisiert wird damit die Aussage, eine Umsetzung sei in den Bezirken nicht möglich, weil Pankow dies bereits erfolgreich praktiziert. Die Nachfrage fordert eine Auseinandersetzung mit diesem Widerspruch, indem das konkrete Beispiel als Beleg herangezogen wird. Der Beitrag begründet seine Kritik mit der tatsächlichen Anwendung und leitet daraus die Frage ab, wie die vorherige Aussage damit vereinbar ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.