Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Beendigung der Landes- und Bundesaufnahmeprogramme, die als AfD-Wunsch gemäß eingestellt wurden, weshalb die Rednerin dies scharf verurteilt. Geschockt zeigt sich Eralp über den CDU-Abgeordneten Dregger, der die von der AfD geforderte Zeitenwende in der Migrationspolitik als bereits im Gange bezeichnet, wodurch Angst entsteht. Als Mensch mit Migrationsgeschichte betont die Rednerin diese Angst vor der Anbiederung der CDU an die AfD. Zudem wird der CDU und Kanzler Merz vorgeworfen, mit rassistischen Stadtbilddebatten Zustimmung am rechten Rand zu suchen, wodurch nur die faschistische AfD gestärkt werde, die die Demokratie abschaffen wolle.
Kernaussagen
- Aufnahmeprogramme
- Migrationspolitik
- Stadtbilddebatten
- AfD-Anbiederung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.