Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Beendigung der Landes- und Bundesaufnahmeprogramme, die als AfD-Wunsch gemäß eingestellt wurden, weshalb die Rednerin dies scharf verurteilt. Geschockt zeigt sich Eralp über den CDU-Abgeordneten Dregger, der die von der AfD geforderte Zeitenwende in der Migrationspolitik als bereits im Gange bezeichnet, wodurch Angst entsteht. Als Mensch mit Migrationsgeschichte betont die Rednerin diese Angst vor der Anbiederung der CDU an die AfD. Zudem wird der CDU und Kanzler Merz vorgeworfen, mit rassistischen Stadtbilddebatten Zustimmung am rechten Rand zu suchen, wodurch nur die faschistische AfD gestärkt werde, die die Demokratie abschaffen wolle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.