Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Beitrag von Martin Matz (SPD) befasst sich mit der Handhabung von Steuerforderungen und Bodenrichtwerten. Der Redner betont, dass auf Bundesebene keine Regeländerungen nötig seien, weil die Finanzämter bereits im Einzelfall auf Steuerforderungen verzichten könnten. Bezüglich der Bodenrichtwerte verweist der Sozialdemokrat darauf, dass der Finanzsenator im Hauptausschuss auf unterschiedliche Ergebnisse bei gleichen Sachverhalten hingewiesen habe. Da dies dem Sinn und Zweck des Grundsteuergesetzes unangemessen sei, bestehe Handlungsbedarf. Der Beitrag begründet die Zuversicht, dass der Finanzsenator konkrete Maßnahmen folgen lassen wird, und erhält Beifall von SPD und CDU.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.