Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert die neue Grundsteuer: Das Versprechen der Aufkommensneutralität sei mit rund 880 Millionen Euro Einnahmen 2025 eingehalten, und die Spreizung der Steuermesszahlen zugunsten des Wohnens habe sich bewährt. Kritisiert wird, dass die Härtefallregelung für Privatpersonen noch nicht abschließend bewertet werden kann, während bei kulturell und sportlich genutzten Liegenschaften wie Bädern besonderer Anpassungsbedarf besteht. Als Ursache benennt der Redner fehlerhafte Bodenrichtwerte, weil diese die Realität verfehlten, weshalb der Finanzsenator zu konkreten Änderungen ermuntert wird, damit Billigkeitsprüfungen und eine Grundsteuer C geprüft werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.