Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert die neue Grundsteuer: Das Versprechen der Aufkommensneutralität sei mit rund 880 Millionen Euro Einnahmen 2025 eingehalten, und die Spreizung der Steuermesszahlen zugunsten des Wohnens habe sich bewährt. Kritisiert wird, dass die Härtefallregelung für Privatpersonen noch nicht abschließend bewertet werden kann, während bei kulturell und sportlich genutzten Liegenschaften wie Bädern besonderer Anpassungsbedarf besteht. Als Ursache benennt der Redner fehlerhafte Bodenrichtwerte, weil diese die Realität verfehlten, weshalb der Finanzsenator zu konkreten Änderungen ermuntert wird, damit Billigkeitsprüfungen und eine Grundsteuer C geprüft werden.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Aufkommensneutralität
- Härtefallregelung
- Bodenrichtwerte
- Grundsteuer C
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.