Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg behandelt das Volksbegehren „Berlin autofrei“, das private Autonutzung in der Innenstadt nach vier Jahren Übergangsfrist nur noch mit Sondernutzungserlaubnissen erlauben will. Die Linke teilt das Ziel, den Autoverkehr zu reduzieren, bezweifelt aber die Umsetzbarkeit, weil der ÖPNV innerhalb dieser Frist nicht ausreichend ausgebaut werden kann und Mobilitätsbedürfnisse offen blieben. Kritisiert werden zudem hoher bürokratischer Aufwand, Kontrollprobleme und Parksuchverkehre in Außenbezirken. Deshalb fordert der Beitrag statt eines Verbots den schnelleren Ausbau von Bus, Bahn, Fuß- und Radverkehr, um Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität zu verbessern.
Kernaussagen
- Volksbegehren Berlin autofrei
- ÖPNV-Ausbau
- Sondernutzungserlaubnisse
- Parksuchverkehr
- Verkehrswende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.