Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg behandelt das Volksbegehren „Berlin autofrei“, das private Autonutzung in der Innenstadt nach vier Jahren Übergangsfrist nur noch mit Sondernutzungserlaubnissen erlauben will. Die Linke teilt das Ziel, den Autoverkehr zu reduzieren, bezweifelt aber die Umsetzbarkeit, weil der ÖPNV innerhalb dieser Frist nicht ausreichend ausgebaut werden kann und Mobilitätsbedürfnisse offen blieben. Kritisiert werden zudem hoher bürokratischer Aufwand, Kontrollprobleme und Parksuchverkehre in Außenbezirken. Deshalb fordert der Beitrag statt eines Verbots den schnelleren Ausbau von Bus, Bahn, Fuß- und Radverkehr, um Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.