Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Antje Kapek würdigt in ihrer Rede das Volksbegehren Berliner Verkehrsentscheid, das eine Debatte über die Verkehrswende ausgelöst hat. Sie betont, dass Mobilität Freiheit und Sicherheit bedeutet, und kritisiert, dass der Regierende Bürgermeister den freien Autoverkehr über alles stellt. Das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs sei ein Paradigmenwechsel, weil es Klimaschutz, Gesundheit und Verkehrssicherheit als legitime Gründe für Maßnahmen anerkennt und kein Grundrecht auf Autofahren existiert. Kapek fordert wirksame Instrumente, damit Berlin mehr Lebensqualität, Klimaschutz und Verkehrssicherheit erreicht, und plädiert für eine Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft der Stadt.
Kernaussagen
- Volksbegehren
- Verkehrswende
- Verkehrssicherheit
- Klimaschutz
- Mobilitätsgesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.