Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Antje Kapek würdigt in ihrer Rede das Volksbegehren Berliner Verkehrsentscheid, das eine Debatte über die Verkehrswende ausgelöst hat. Sie betont, dass Mobilität Freiheit und Sicherheit bedeutet, und kritisiert, dass der Regierende Bürgermeister den freien Autoverkehr über alles stellt. Das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs sei ein Paradigmenwechsel, weil es Klimaschutz, Gesundheit und Verkehrssicherheit als legitime Gründe für Maßnahmen anerkennt und kein Grundrecht auf Autofahren existiert. Kapek fordert wirksame Instrumente, damit Berlin mehr Lebensqualität, Klimaschutz und Verkehrssicherheit erreicht, und plädiert für eine Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft der Stadt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.