Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert den Senat auf, das möblierte Wohnen auf Zeit in Milieuschutzgebieten per Ausführungsvorschriften zu untersagen, damit dieses Geschäftsmodell nicht nur in einzelnen Bezirken, sondern berlinweit bekämpft wird. Kritisiert wird, dass bislang nur Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Charlottenburg-Wilmersdorf mutig vorangehen, während eine einheitliche Regelung fehlt. Ario Ebrahimpour Mirzaie verlangt Auskunft darüber, wann der Senat die angekündigte Untersagung umsetzt, weil sonst der Schutz der Milieuschutzgebiete vor Verdrängung lückenhaft bleibt. Die Rede begründet die Maßnahme mit der Notwendigkeit, das Geschäftsmodell flächendeckend einzudämmen.
Kernaussagen
- Möbliertes Wohnen auf Zeit
- Milieuschutzgebiete
- Ausführungsvorschriften
- Verdrängungsschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.