Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Alarmismus in der Debatte über Drohnenabwehr und verweist auf relativ geringe Vorfallszahlen in Berlin, wonach keine systemische Bedrohung bestehe. Statt teurer Hightech-Systeme wie Laserprojekte fordert Thorsten Weiß verhältnismäßige, finanzierbare Mittel wie Radar und Störsender sowie Rechtssicherheit durch die Novelle des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes, damit die Polizei Drohnen detektieren und stören kann. Zugleich wird bemängelt, dass Kosten für den Schutz kritischer Infrastruktur den Betreibern und dem Land Berlin aufgebürdet werden, ohne Finanzierungskonzept, während die Koalition symbolische Innenpolitik statt Bekämpfung von Gewalt- und Ausländerkriminalität betreibe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.