Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die wachsende Bedrohung durch Drohnen an Flughäfen und kritischer Infrastruktur und begründet damit den Ausbau der Abwehrfähigkeiten in Berlin. Weil Sichtungen zunehmen und auch hybride Angriffe vermutet werden, wurden Funkpeiler, Störsender und Netzwerfer beschafft, während Radar, Laserabwehr und Abfangdrohnen folgen sollen. Zudem liegt eine technologieoffene ASOG-Regelung vor, damit rechtliche Grundlagen mit der Technik Schritt halten. Kritisiert wird, dass die Bundeswehr bei großen Flugobjekten bislang nicht per Amtshilfe eingreifen darf, weshalb eine eng gefasste Änderung des Luftsicherheitsgesetzes gefordert wird, um Schäden rechtzeitig abwehren zu können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.