Redebeitrag
Steffen Zillich
- Fraktion
- lin
- Datum
- 3. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/73
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert den Auftritt des Kollegen Stettner, der betont, es gehe nicht um Spielchen, sondern um die Sache. Zurückgewiesen wird die Darstellung des Abstimmungsverhaltens im Hauptausschuss als Mär. Weil ein mehrseitiger Änderungsantrag kurzfristig vorlag, habe man sich enthalten, um eine gründliche Prüfung zu ermöglichen, und nicht aus Ablehnung. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen mit der Bedeutung des Themas und wirft dem Vorredner vor, dies bewusst falsch darzustellen, indem er ein solches Beispiel bemüht. Beifall erhält die Rede von Linken und Grünen.
Kernaussagen
- Abstimmungsverhalten
- Änderungsantrag
- Enthaltung
- Hauptausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.