Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
3. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert den Auftritt des Kollegen Stettner, der betont, es gehe nicht um Spielchen, sondern um die Sache. Zurückgewiesen wird die Darstellung des Abstimmungsverhaltens im Hauptausschuss als Mär. Weil ein mehrseitiger Änderungsantrag kurzfristig vorlag, habe man sich enthalten, um eine gründliche Prüfung zu ermöglichen, und nicht aus Ablehnung. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen mit der Bedeutung des Themas und wirft dem Vorredner vor, dies bewusst falsch darzustellen, indem er ein solches Beispiel bemüht. Beifall erhält die Rede von Linken und Grünen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.