Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
3. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

Zusammenfassung

Dr. Michael Efler kritisiert die geplanten Kürzungen beim Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm sowie beim BENE-Programm und fordert deren Rücknahme, weil diese für die Klimapolitik essenziell seien. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines Steuerungskreises für die Umsetzung des Baumentscheids, in den Vertreter des Volksbegehrens aufgenommen werden sollen, damit deren Kompetenz genutzt wird. Zudem wird das Klimasondervermögen als gescheitert bezeichnet, weshalb massive Investitionen in ÖPNV, Fernwärme und Gebäudesanierung nötig seien. Schließlich fordert die Rede die Abschaffung der Schuldenbremse und die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.