Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
3. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum ersten Klimaanpassungsgesetz eines Bundeslandes, weil das Volksbegehren BaumEntscheid den Entwurf wesentlich durchgesetzt hat und die Koalition zentrale Inhalte übernommen hat, weshalb Änderungen nur bei Beibehaltung der Kerninhalte mitgetragen werden. Kritisiert wird die Koalition für frühere Ablehnung und Sparmaßnahmen, denn dadurch entstand Schaden. Als Gewinner gelten die gesundheitlich gefährdeten Menschen, nicht Parteien oder Bäume. Gefordert werden konsequente Finanzierung, Rücknahme von Kürzungen im Umweltbereich und glaubwürdige Umsetzung, damit die Ziele erreicht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.