Redebeitrag

Michael Efler
- Fraktion
- lin
- Datum
- 3. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/73
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum ersten Klimaanpassungsgesetz eines Bundeslandes, weil das Volksbegehren BaumEntscheid den Entwurf wesentlich durchgesetzt hat und die Koalition zentrale Inhalte übernommen hat, weshalb Änderungen nur bei Beibehaltung der Kerninhalte mitgetragen werden. Kritisiert wird die Koalition für frühere Ablehnung und Sparmaßnahmen, denn dadurch entstand Schaden. Als Gewinner gelten die gesundheitlich gefährdeten Menschen, nicht Parteien oder Bäume. Gefordert werden konsequente Finanzierung, Rücknahme von Kürzungen im Umweltbereich und glaubwürdige Umsetzung, damit die Ziele erreicht werden.
Kernaussagen
- Klimaanpassungsgesetz
- Volksbegehren BaumEntscheid
- Finanzierung
- Haushaltskürzungen
- Baumbestand
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.