Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Iris Spranger teilt die Einschätzung des Abgeordneten zur Gefährdungslage und verweist auf die Unabhängigkeit der Versammlungsbehörde. Diese habe am 7. Oktober aufgrund vorheriger Hetze im Netz die Gefahr für Hass und Hetze auf der Straße als so hoch eingestuft, dass ein Versammlungsverbot ausgesprochen wurde. Der Beitrag begründet das Verbot mit der konkreten Gefährdungslage, weil die Behörde die Sicherheit gefährdet sah. Kritisiert wird die Gefahr durch Hass und Hetze, die zu dem Verbot führte. Die Rede fordert damit implizit ein konsequentes Vorgehen gegen solche Gefahren, damit die öffentliche Ordnung geschützt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.