Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen fragt die Innensenatorin, ob sie die Auffassung teilt, dass nicht jede pro-palästinensische Demonstration in Berlin von Antisemitismus oder Israelhass geprägt ist, sondern dass es auch viele friedliche Demonstrationen gibt, die das Leid in Gaza thematisieren. Anlass ist eine Großdemonstration mit 100 000 Menschen am 27. September. Der Beitrag begründet die Frage damit, dass eine pauschale Verurteilung solcher Proteste der Vielfalt der Anliegen nicht gerecht wird. Zudem wird erwähnt, dass der 7. Oktober in Berlin glücklicherweise ohne große gewalttätige Vorfälle verlief, weshalb eine differenzierte Betrachtung naheliegt.
Kernaussagen
- pro-palästinensische Demonstrationen
- Antisemitismus
- Israelhass
- Versammlungsfreiheit
- Gaza
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.