Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Anlässlich des zweiten Jahrestags des Hamas-Terrorangriffs mit über 1200 Ermordeten verteidigt die Rednerin das Verbot einer Berliner Versammlung, weil in sozialen Medien zu Straftaten aufgerufen worden war und eine Vermischung nicht ausgeschlossen werden konnte. Deshalb unterstützt sie die Entscheidung der Versammlungsbehörde ausdrücklich. Die Polizei Berlin handele als neutrale Garantin der Versammlungs- und Meinungsfreiheit, interveniere aber bei Hass, Hetze, Straftaten und Antisemitismus. Am 7. Oktober setzten 1496 Einsatzkräfte, unterstützt von fünf Bundesländern, dies um und verhinderten, dass Berlin Hass und Hetze auf seinen Straßen duldet.
Kernaussagen
- Versammlungsverbot
- Hamas-Terrorangriff
- Versammlungsfreiheit
- Polizeieinsatz
- Antisemitismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.