Redebeitrag

Robert Eschricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Der Beitrag greift den öffentlichen Aufruf der Linkspartei Berlin Treptow-Köpenick auf, die Redaktion der konservativen Publikation Apollo News aus ihren Büroräumen in Alt-Treptow zu verdrängen. Dabei werde direkt zur Störung der Arbeit bis hin zu angedeuteten Gewalttaten aufgerufen. Kritisiert wird, dass ein unabhängiges Presseorgan bedroht und in seiner Tätigkeit behindert werden solle, weil solche Aktionen die Pressefreiheit gefährden. Deshalb fragt der Redner den Senat, wann dieser die Drohungen und Aktionen gegen das Presseorgan in der gebotenen Weise verurteilen werde. Damit wird eine klare Positionierung des Senats zum Schutz der Pressefreiheit eingefordert.
Kernaussagen
- Pressefreiheit
- Bedrohung von Journalisten
- politische Verdrängung
- Senatsverurteilung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.