Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der Grünen zum stationären Gesundheitswesen als oberflächlich und ideologisch überladen, weil er lediglich Probleme auflistet, ohne echte Lösungen zu bieten. Zwar sei die Einführung von Leistungsgruppen zentral, doch der Wegfall der Bettenfinanzierung gefährde kleinere Häuser, da Querfinanzierung und Personal wegbrächen. Die Digitalisierung wird als bürokratisches Hindernis kritisiert, ebenso fehlende Finanzierung für Intensivmedizin und Pädiatrie. Da der Antrag keine tragfähige Basis habe und die Personal- sowie Finanzierungsfragen ungeklärt blieben, lehnt die AfD-Fraktion ihn ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.