Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete kritisiert das Auftreten der AfD und kündigt an, dass die SPD-Fraktion deren Antrag zur Mehrwertsteuer ablehnen wird, weil eine Zusammenarbeit mit dieser Partei nicht infrage kommt. Bereits vor drei Jahren habe die SPD eine dauerhaft niedrige Mehrwertsteuer gefordert, ohne die AfD dafür zu benötigen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Verhalten der Antragsteller und betont zugleich, dass die Senkung ab Januar dennoch kommt und allen zugutekommt. Abschließend wird die Bevölkerung aufgefordert, Restaurants zu besuchen, damit diese überleben können.
Kernaussagen
- Mehrwertsteuersenkung
- Gastronomie
- Antragsablehnung
- Zusammenarbeit mit der AfD
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.