Redebeitrag
Lilia Usik
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Die Rednerin lehnt den Linke-Antrag gegen angebliche Kürzungen in der Bildung als veraltet ab, weil er keine Gegenfinanzierung bietet und pauschal alle Konsolidierungsmaßnahmen ablehnt, weshalb der Ausschuss die Ablehnung empfahl. Die früheren Einsparungen betrafen nur fakultative Zuwendungen und waren technisch bedingt, sodass gesetzliche Pflichtaufgaben wie Schulpersonal und Infrastruktur unangetastet blieben. Für den Doppelhaushalt 2026/2027 betont die Rednerin, dass trotz Sparzwängen Schwerpunkte bei Kitas, Schulen, Jugendhilfe und Familienförderung gesichert sowie Prävention, Digitalisierung und politische Bildung gestärkt werden, damit Haushaltsdisziplin mit sozialer Verantwortung verbunden wird.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Konsolidierungsmaßnahmen
- fakultative Zuwendungen
- Jugendhilfe
- politische Bildung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.