Redebeitrag

Martin Pätzold

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Dr. Martin Pätzold (CDU) begründet die Ausbildungsplatzabgabe damit, dass seit Jahrzehnten viele Jugendliche unversorgt bleiben, weshalb die Politik handeln müsse, um den Markt durch bessere Rahmenbedingungen zu gestalten. Der Redner dämpft jedoch die Erwartung, dass die Abgabe sofort Tausende Ausbildungsplätze schaffe. Weil das Gesetz verfassungsgemäß sein müsse, fordert der Beitrag Änderungsvorschläge und die Nutzung von Rechtsverordnungen. Zudem erinnert die Rede an die Koalitionsvereinbarung: Bei 2000 zusätzlichen Ausbildungsstellen entfalle die Abgabe, weshalb die Ausbildung insgesamt gestärkt werden solle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.