Redebeitrag

Martin Pätzold
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Dr. Martin Pätzold (CDU) begründet die Ausbildungsplatzabgabe damit, dass seit Jahrzehnten viele Jugendliche unversorgt bleiben, weshalb die Politik handeln müsse, um den Markt durch bessere Rahmenbedingungen zu gestalten. Der Redner dämpft jedoch die Erwartung, dass die Abgabe sofort Tausende Ausbildungsplätze schaffe. Weil das Gesetz verfassungsgemäß sein müsse, fordert der Beitrag Änderungsvorschläge und die Nutzung von Rechtsverordnungen. Zudem erinnert die Rede an die Koalitionsvereinbarung: Bei 2000 zusätzlichen Ausbildungsstellen entfalle die Abgabe, weshalb die Ausbildung insgesamt gestärkt werden solle.
Kernaussagen
- Ausbildungsplatzabgabe
- unversorgte Jugendliche
- Verfassungsmäßigkeit
- Rechtsverordnung
- Ausbildungsstellen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.