Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Haushaltsberatungen als verlässlich und handlungsfähig, weil vorausschauende Fluchtpolitik nötig sei, damit die Stadt nicht erneut auf Turnhallen angewiesen ist. Kritisiert werden populistische und falsche Darstellungen der AfD, die Gift in die Stadtgesellschaft spritzten. Als Erfolg gilt die Aufstockung der Wohnraumförderung um eine Milliarde Euro, wodurch seit 2018 Rekorde erzielt und 2024 über 5 188 Wohnungen bewilligt wurden. Zudem erhielten Bezirke Kostensteigerungen erstattet, während Rücklagen für künftigen Handlungsspielraum erhalten blieben. Der Beitrag begründet dies mit der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt und der Notwendigkeit, Handlungsfähigkeit zu zeigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.