Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Katina Schubert kritisiert, dass im Haushalt soziale Teilhabe gegen andere Ausgaben ausgespielt wird, und bezeichnet den Einzelplan 11 als strukturell unterfinanziert. Deshalb fordert die Rednerin, das Sozialticket in den Verkehrseinzelplan zu verschieben, weil es eine verkehrspolitische Maßnahme sei, die volle Mobilitätsteilhabe garantieren solle. Zudem verlangt der Beitrag Einsparvorschläge und mehr Einnahmen, etwa durch Verzicht auf Olympia und NFL-Förderung. Kritisiert wird, dass Sozialdemokraten Gruppen gegeneinander ausspielen, was eines Sozialdemokraten unwürdig sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.