Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Katina Schubert kritisiert, dass im Haushalt soziale Teilhabe gegen andere Ausgaben ausgespielt wird, und bezeichnet den Einzelplan 11 als strukturell unterfinanziert. Deshalb fordert die Rednerin, das Sozialticket in den Verkehrseinzelplan zu verschieben, weil es eine verkehrspolitische Maßnahme sei, die volle Mobilitätsteilhabe garantieren solle. Zudem verlangt der Beitrag Einsparvorschläge und mehr Einnahmen, etwa durch Verzicht auf Olympia und NFL-Förderung. Kritisiert wird, dass Sozialdemokraten Gruppen gegeneinander ausspielen, was eines Sozialdemokraten unwürdig sei.
Kernaussagen
- Sozialticket
- Einzelplan 11
- Mobilitätsteilhabe
- Einsparvorschläge
- Olympia-Förderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.