Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Änderungsanträgen der Linken zum Einzelplan, mit denen über 40 Millionen Euro umgeschichtet werden sollen, und kritisiert, dass diese Umschichtung nicht an der dafür vorgesehenen Stelle im Hauptausschuss erfolgt, obwohl dort große Verschiebungen möglich wären. Zudem begründet der Redner, dass ein dauerhaftes 9-Euro-Sozialticket niemals ausfinanziert war, weil es sich um eine befristete Krisenmaßnahme handelte und die Kosten im Nahverkehr infolge deutlich gestiegener Gehälter bei den BVGlern angepasst werden mussten. Kritisiert wird, dass die Linke einerseits Forderungen lautstark vertritt, andererseits die Konsequenzen nicht offen erklärt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.