Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Katina Schubert von der Linken erkundigt sich bei Kollegen Düsterhöft, ob diesem bekannt sei, dass Änderungsanträge mit sehr großen Umschichtungen, die nicht aus dem Einzelplan 11 dargestellt werden können, im Hauptausschuss gestellt werden. Daran knüpft die Rednerin die Ankündigung, dass ihre Fraktion den entsprechenden Änderungsantrag zum Sozialticket selbstverständlich im Hauptausschuss einbringen werde. Damit zielt der Beitrag auf das parlamentarische Verfahren und die Zuständigkeit des Hauptausschusses für umfangreiche Mittelverschiebungen, weil der Einzelplan 11 dafür nicht ausreicht. Kritisiert wird implizit die Verlagerung der Entscheidung, während Beifall aus den eigenen Reihen die Ankündigung unterstützt.
Kernaussagen
- Sozialticket
- Hauptausschuss
- Änderungsantrag
- Einzelplan 11
- Umschichtungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.