Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der Redner bewertet Kiezblocks als sinnvolles Instrument für Lebensqualität und Verkehrssicherheit, fordert jedoch Augenmaß und den Einsatz von Pollern nur als letztes Mittel, wie im Pankower Komponistenviertel ohne Poller. Kritisiert wird die Verkehrssenatorin für die intransparente und überstürzte Einstellung eines Modellprojekts in Mitte sowie für die Rücknahme von Tempo-30-Anordnungen, wodurch Verkehrssicherheit vernachlässigt werde. Der Beitrag begründet, dass solche Entscheidungen aus dem Bauch heraus und ideologisch seien, was die Koalitionsarbeit erschwere. Stattdessen wird ein Dialog auf Augenhöhe und die Unterstützung der Bezirke bei Schulwegplänen gefordert, damit die Vision Zero erreicht wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.