Redebeitrag

Lucas Schaal

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die von den Grünen praktizierte Bürgerbeteiligung zu Kiezblocks, weil an fünf Kiezspaziergängen im Gartenstraßenkiez nur 25 von 8500 Anwohnern teilnahmen, weshalb keine demokratische Legitimation für die Maßnahme bestehe. Kritisiert wird zudem, dass die Bürger sich gegen diese Politik wehrten, dies aber nicht wahrgenommen werde. Deshalb fordert der Redner eine ausgewogene Verkehrspolitik ohne Kulturkampf gegen das Auto. Die CDU stehe für sichere Kieze, wofür die Berlinerinnen und Berliner sie gewählt hätten, damit sich die Verkehrspolitik an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiere.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.