Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Die Rede behandelt Kiezblocks und den Vorwurf, dass demokratisch beschlossene Projekte willkürlich gestoppt werden. Hassepaß betont, dass Kiezblocks gefährlichen Durchgangsverkehr verhindern, Unfälle, Lärm und Abgase reduzieren und Nachbarschaften lebenswerter machen, weil sie aus Bürgerinitiativen, Einwohneranträgen und Bezirksbeschlüssen entstehen. Deshalb sei ihre Planung und Umsetzung Demokratie in Reinform, nicht eine grüne Erfindung. Kritisiert wird, dass die CDU abgestimmte Vorhaben nach Lust und Laune aufgrund von Einzelinteressen einzelner Wahlkreisabgeordneter stoppe, was die Rednerin nach Akteneinsicht als höchst unseriös und undemokratisch bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.