Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Der Redner Christian Gaebler äußert sich zur Unterstützung der Bezirke bei Versäumnissen von Hauseigentümern, insbesondere am Hafenplatz. Er betont die enge Abstimmung mit den Bezirken, die für Maßnahmen wie Wohnungsaufsicht und Zweckentfremdung zuständig sind. Über bereits ergriffene Schritte des Bezirks, etwa die Zahlung von Wasserrechnungen als Ersatzvornahme, ist der Redner nicht informiert. Er verweist auf die Möglichkeit der Basiskorrektur im Bezirkshaushalt bei finanziellen Schwierigkeiten. Eine Anfrage des Bezirks an die Finanzverwaltung liegt bisher nicht vor, die Informationen stammen aus Medien. Gaebler signalisiert Bereitschaft, den Bezirk bei der weiteren Klärung der Rechte und des Vorgehens zu unterstützen.
Kernaussagen
- Wohnungsaufsicht
- Zweckentfremdung
- Ersatzvornahme
- Basiskorrektur
- Hafenplatz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.